EU-Wahl: Stimmen für die Demokratie!

Rund 400 Millionen Wahlberechtigte entscheiden Ende Mai über die Zukunft der Europäischen Union. Zusammen mit der Europäischen Frauenlobby ruft der Deutsche Frauenrat, dem auch der B.F.B.M. angehört, alle Wählerinnen und Wähler dazu auf, ihre Stimme demokratischen Parteien zu geben, damit Solidarität, Gleichstellung und Menschenrechte in der EU neu zur Geltung kommen.

Wahlaufruf des Deutschen Frauenrats„Überall in Europa stehen Frauen in der ersten Reihe einer wachsenden pro-europäischen, demokratischen Öffentlichkeit. Denn nur gemeinsam können wir Lösungen finden. Nur gemeinsam können wir die drängenden Reformen angehen, die zu den Grundwerten der Europäischen Union zurückführen müssen. Diese Werte sind demokratisch ausgehandelt und vertraglich fixiert: die Achtung der Menschenwürde und die Einhaltung der Menschenrechte, Freiheit, Demokratie, Gleichheit,  Rechtsstaatlichkeit. Sie sind es unbedingt wert, gegen die Angriffe autoritärer, antidemokratischer, national-chauvinistischer Kräfte verteidigt zu werden, die von innen und außen versuchen, diese Union zu spalten,“ heißt es im Wahlaufruf des DF.

„Am 26. Mai stimmen wir für Europa, weil die Gleichstellung der Geschlechter zu den Grundwerten der EU zählt. Einst war die EU ein starker Motor für Gleichberechtigung, der aber vor geraumer Zeit ins Stottern geraten ist. Wir müssen ihn wieder in Schwung bringen mit einer verbindlichen Gleichstellungsstrategie,“ fordert Mona Küppers, Vorsitzende des DF.

„Geschlechtergerechtigkeit stärkt die Demokratie, sie fördert den Wohlstand und den sozialen Frieden. Sie schützt unsere Gesellschaft vor patriarchalen Rückfällen und Extremismus. Dafür müssen wir die wichtigste demokratische Institution in der Europäischen Union stärken: das Europäische Parlament. Es hängt von uns ab, wer dort für uns über den Kurs der EU mitbestimmt. Wir können dieses Parlament nicht den national-chauvinistischen, rechtspopulistischen und -extremistischen, antifeministischen und rassistischen Kräften überlassen,“ sagt Carla Neisse-Hommelsheim, DF-Vorstandsmitglied und Leiterin des Fachausschusses „Gleichstellung in Europa – Wahlen 2019“.

Der DF-Wahlaufruf im Wortlaut 

Im Herbst 2018 hat der DF den relevanten demokratischen Parteien CDU/CSU, SPD, FDP, DIE LINKE und Bündnis 90/Die Grünen einen umfangreichen Forderungskatalog für die Europawahl 2019 überstellt.Die DF-Wahlforderungen

Ob und wie sich diese Forderungen in den jeweiligen Parteiprogrammen widerspiegeln, zeigt eine Synopse, die der Deutsche Frauenrat erstellt hat.

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